Grundsolide Finanzpolitik in Oberösterreich

„Spare in der Zeit, so hast du in der Not“, sagt ein altes Sprichwort, indem finanz- und wirtschaftspolitisch unendlich viel Wahrheit drinnen steckt. „Weil das Bundesland Oberösterreich unter Führung von Finanzreferent LH Dr. Josef Pühringer diesen Grundsatz auch praktisch anwendet, stehen wir im Bundesländervergleich bei vielen Vergleichszahlen an der Spitze“, sagt AK-Vizepräsident Helmut Feilmair. Wir haben mit 4 Prozent die geringste Arbeitslosigkeit unter allen Bundesländern. Die für die Sicherung von Arbeitsplätzen so wichtige Investitionsquote liegt auch im Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Jahr 2013 wieder bei überdurchschnittlich hohen 16,2 Prozent.

Die wirtschaftliche Entwicklung gleicht einem Wellental. Einmal geht es aufwärts, dann wieder abwärts. Wer glaubt, es geht ständig immer nur aufwärts, ist einem gewaltigen Irrtum unterlegen. Viele europäische Staaten haben den Fehler gemacht, dass sie in den wirtschaftlichen Boomjahren vor dem Jahr 2008 keinerlei finanzielle Reserven zur Seite gelegt haben. Ja noch viel mehr: Die Budgetdefizite wurden auf relativ hohem Niveau belassen und Jahr für Jahr kamen neue Schulden dazu.

Als dann in den Jahren 2008 und 2009 die wirtschaftlichen Schwierigkeiten ausbrachen, wurde natürlich völlig richtig reagiert: Viele Investitionsausgaben wurden getätigt, um die Wirtschaft vor einem noch größeren Einbruch und viele Menschen von der Arbeitslosigkeit zu bewahren. Der gegenwärtige Nachteil davon ist allerdings, dass die zur Wirtschaftsbelebung getätigten Schulden nun mühevoll in Form von Sparpaketen zurückgeführt werden müssen.

Ganz anders die Situation in Oberösterreich: Vor dem Jahr 2008 wurden die Landesbudgets über viele Jahre hinweg ausgeglichen und ohne auch nur einen einzigen Cent an neuen Schulden erstellt. Aber nicht nur das. Das Land Oberösterreich hat bis vor dem Ausbruch der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Rücklagen in der Höhe von etwas mehr als einer Milliarde Euro zur Seite gelegt.

„Oberösterreich hat es in vielen Belangen einfach besser gemacht, sonst würden wir heute nicht so gut dastehen. Nur so war es möglich, dass auch im kommenden Jahr 2013 wieder ein großer Spielraum für beschäftigungssichernde Investitionen in Oberösterreich zur Verfügung steht“, sagt AK-Vizepräsident Helmut Feilmair abschließend.


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