ÖAAB steht voll hinter Bundesobmann August Wöginger

Landesorganisationen im Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark & Wien unterstützen Bemühungen, Legitimation der AK zu stärken – Palfrader bleibt ÖAAB-Vorstandssitzungen seit 2017 fern.

„Wir im ÖAAB stehen hinter unserem Bundesobmann August Wöginger und unterstützen seinen Vorschlag, die Legitimation der Arbeiterkammer durch eine höhere Wahlbeteiligung zu stärken“, betont ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits heute zu den haltlosen Anwürfen sowie zu Rücktrittsaufforderungen in Richtung des ÖAAB-Bundesobmanns. Auch die Kritik von Tirols ÖAAB-Chefin Beate Palfrader sei unverständlich – so habe sie bereits seit zwei Jahren nicht mehr an ÖAAB-Bundesvorstandssitzungen teilgenommen, zudem sei der Termin zwischen ihr und Wöginger in der kommenden Woche auf Initiative des ÖAAB-Bundesobmanns vereinbart worden.

Die Angriffe seien substanzlos, denn „schließlich wurde August Wöginger mit 100 Prozent zum ÖAAB-Bundesobmann gewählt und damit eindrucksvoll legitimiert“, sagt Zarits. Sieben ÖAAB-Landesorganisationen – namentlich jene aus dem Burgenland, aus Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, der Steiermark und Wien – sprechen sich dezidiert für die von Wöginger gemachten Vorschläge aus.
„Das derzeitige Wahlsystem bei den Arbeiterkammerwahlen weist Mängel auf und sorgt dafür, dass sich die Wahlen über Wochen hinziehen. Darunter leidet auch die Wahlbeteiligung. Wir stehen für eine starke Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und wollen das ändern“, so die sieben Landesobleute bzw. deren Stellvertreter Christian Sagartz, Angelika Kuss-Bergner, Wolfgang Sobotka, Michael Hammer, Karl Zallinger, Christopher Drexler und Karl Nehammer. Die Wahlbeteiligung, die sich bei den heurigen AK-Wahlen bislang stets unter 40 Prozent bewegt habe, dürfe für keinen Arbeitnehmervertreter zufriedenstellend sein.

ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits verweist diesbezüglich etwa auf die Wahlbeteiligung in Salzburg und Tirol, „wo nicht einmal 34 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben“. Konkret gehe es darum, die AK-Wahlen – ebenso wie bei Nationalrats- oder Bürgermeisterwahlen – einheitlich auf einen Sonntag zu legen, um so die Wahlbeteiligung zu steigern und die demokratische Legitimation der Arbeiterkammer zu erhöhen. Dabei soll es auch einen Abendwahltermin und die Möglichkeit zur Briefwahl geben, erklären Zarits und die ÖAAB-Landesobleute, die weiter klarstellen: „Wir wollen uns konstruktiv für eine höhere Wahlbeteiligung einsetzen.“ Generell sei eine Reform des AK-Wahlsystems notwendig, wie auch die sich häufenden Ungereimtheiten zeigen. Denn eine faire, persönliche sowie seriöse und geheime Wahl sei keinesfalls gewährleistet, wenn der Zugang nicht für alle Wahlberechtigten gleichermaßen sichergestellt sei. So wurden etwa in Oberösterreich keine Wahlkarten versendet, in Salzburg Personen aufgrund veralteter Daten als nicht wahlberechtigt eingestuft oder in Niederösterreich Wahlkarten zu spät zugestellt und im Burgenland Wählerlisten nicht korrekt aufbereitet. „Hier herrscht also weiterer Handlungsbedarf“, so Zarits.

Der ÖAAB sei ein verlässlicher Partner der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das zeige etwa Einführung des Familienbonus plus, von dem 950.000 Familien mit 1,6 Millionen Kindern von bis zu 1.500 Euro pro Jahr und Kind profitieren. Auch die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge von niedrig verdienenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – denen um bis zu 310 Euro pro Jahr mehr bleiben – zeige dies deutlich. Zudem stehe die nächste Steuerentlastung mit der Abschaffung der kalten Progression auf der Agenda des ÖAAB ganz oben, so ÖAAB-Generalsekretär Zarits. Christian Sagartz, Angelika Kuss-Bergner, Wolfgang Sobotka, Michael Hammer, Karl Zallinger, Christopher Drexler und Karl Nehammer: „Der ÖAAB und August Wöginger stehen für die starke Vertretung der Interessen der arbeitenden Menschen in diesem Land. Gemeinsam werden wir unseren erfolgreichen Weg mit August Wöginger auch künftig fortsetzen!“


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