Corona & Arbeitswelt - Wissenswertes für Arbeitnehmer und Familien

07.05.2020

In der aktuellen Ausnahmesituation, ausgelöst durch das Coronavirus, ergeben sich viele Fragen zum Arbeitsrecht, zum Beispiel rund um die Themen Dienstfreistellung, Home-Office oder Dienstreisen.

Häufig gestellte Fragen zum Arbeitsrecht

Arbeiterkammer und ÖGB aktualisieren auf der Plattform www.jobundcorona.at laufend die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und Antworten.

Nur offiziellen Informationen vertrauen!

Leider sind immer wieder Falschinformationen – vor allem in den Sozialen Medien - im Umlauf, die verharmlosen oder Panik erzeugen sollen. Deshalb bitte nur offiziellen Informationen der Regierung und des Einsatzstabes vertrauen, die ihre Infos laufend aktualisieren.

www.sozialministerium.at (umfassende Informationen des Sozialministeriums rund um das Coronavirus)
www.oesterreich.gv.at (Informationskampagne der Bundesregierung „Schau auf dich. Schau auf mich.“)
www.ooe.gv.at (aktuelle Informationen des Landes Oberösterreich)

OÖ: Gesundheit schützen. Wirtschaft und Arbeitsplätze unterstützen.

In Oberösterreich wird beides gemacht: Gesundheit schützen und den Arbeitsplatz- und Wirtschaftsstandort unterstützen. Vor allem durch das 580 Millionen Euro umfassende Hilfspaket. Oberösterreich tut damit mehr als andere Länder. "Wir haben die Kraft dafür und das ist auch kein Zufall. Das ist das Ergebnis unseres verantwortungsvollen Chancen-statt-Schulden Kurses der letzten Jahre", betont Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer. Mehr auf www.ooevp.at/corona.

Aktuelle Beschlüsse im Parlament

Neben der Ausweitung der Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze und der Unternehmen hat der Nationalrat in mehreren Corona-Paketen auch wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer getroffen.

Durch eine neue Form der Kurzarbeit während der Coronakrise können Betriebe rasch und einfach auf Kurzarbeit umstellen. So sollen Kündigungen vermieden und der Verbleib von Fachkräften in den Betrieben gesichert werden. Die Arbeitszeit der Beschäftigten wird dabei verringert, kurzfristig kann sie auch zur Gänze entfallen.
Die Regelung zur Sonderbetreuungszeit ist Teil des ersten Corona-Maßnahmenpaketes. Mit dieser Maßnahme soll die Betreuung von Kindern bis zum 14. Lebensjahr sowie von Menschen mit Behinderung durch die Eltern sichergestellt werden, wenn keine Kinderbetreuungsmöglichkeit vorhanden ist und kein Anspruch auf eine Dienstfreistellung zur Betreuung besteht. Die Sonderbetreuungszeit von bis zu drei Wochen kann neuerdings auch für den Fall vereinbart werden, dass die 24-Stunden-Pflegekraft des pflegebedürftigen Angehörigen ausfällt. Bisher bestand die Möglichkeit nur bei Kinderbetreuungspflichten.
Das Pendlerpauschale kann auch bei Home-Office, Kurzarbeit oder Dienstverhinderung aufgrund des Coronavirus weiter bezogen werden. Das selbe gilt für bisher erhaltene Zulagen.
Der Unfallversicherungsschutz gilt während der Krise auch für die "Arbeit zu Hause", das heißt, für Unfälle die sich im zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit dem Home-Office ereignen.
Arbeitnehmer, die einer Risikogruppe angehören, haben das Recht auf verpflichtendes Home-Office bzw. die Freistellung von ihrer Tätigkeit bei Entgeltfortzahlung. Die Zuordnung zu einer Risikogruppe wird, wenn möglich, von der Medikamenten-Einnahme hergeleitet und von Experten vorgenommen. Es braucht zudem ein Covid19-Risiko-Attest des Arztes. Details dazu werden gerade noch ausgearbeitet.
Es wird Unternehmen ermöglicht, im Zusammenhang mit der Coronakrise eine steuerfreie Mitarbeiterprämie in der Höhe von bis zu 3.000 Euro auszuzahlen.
Für einkommensschwache Familien mit Kindern werden in einem eigenen Fonds 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Während der Coronakrise sind Delogierungen von Mietern verboten. Verbraucher erhalten bei Zahlungsproblemen die Möglichkeit, dass ihre Kredite bis zu drei Monate gestundet werden.
Die Tätigkeitsdauer von Betriebsräten, deren Funktionsperiode zwischen 16. März und 31. Oktober 2020 endet, verlängert sich bis zu einer Neukonstituierung des Betriebsrates, der nach dem 31. Oktober unter Einhaltung der vorgesehen Fristen gewählt worden ist.
Über der Geringfügigkeitsgrenze bezahlte Tätigkeiten, die der Bewältigung der Coronakrise dienen und nach dem 11. März begonnen wurden, können auch neben einer Korridor- oder Schwerarbeitspension ausgeübt werden.