Oberösterreich steht vor einer Fülle an Herausforderungen und Krisen. Die Teuerungen bereiten den Menschen große Sorgen. „Um in dieser vor uns liegenden Zeit bestehen zu können, wollen wir auf die Kraft und die Stärke bauen, die wir uns in den letzten Jahren erarbeitet haben“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Daher bestehe der Landeshaushalt 2023 aus zwei konkreten Zielen:
Helfen, wo Hilfe benötigt wird.
Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet.
Neuer OÖ Zukunftsfonds eingerichtet
Um Oberösterreich fit für die Zukunft zu machen, werden mit einem neuen OÖ Zukunftsfonds ab 2023 jährlich 200 Millionen Euro in den Umbau des Landes investiert. Damit wolle man Arbeitsplätze sichern und Oberösterreich als Wirtschafts- und Industriestandort auf Kurs halten. „Gerade in Krisenzeiten dürfen wir nicht auf die Zukunftsthemen vergessen. Wir sehen Krisen als Umbruch und diesen Umbruch wollen wir für einen Aufbruch nutzen“, bekräftigt der Landeshauptmann. Zudem werden aus dem Oberösterreich-Plan 2023 Investitionen in Höhe von 121 Millionen Euro finanziert.
Klares Ziel bleibe für Landeshauptmann Thomas Stelzer die Rückkehr zur Nullschuldenpolitik, sobald dies wieder vertretbar sei. „Oberösterreich hat im Bundesländervergleich die drittniedrigste Pro-Kopf-Verschuldung. Wie in den meisten Ländern steigen aber auch bei uns die Schulden, jedoch in einem vertretbaren Ausmaß. Durch die Anti-Teuerungsmaßnahmen und den OÖ Zukunftsfonds wird sichergestellt, dass den Schwächsten der Gesellschaft geholfen wird und die Menschen in Oberösterreich auch in Zukunft sichere Arbeitsplätze haben“, so Stelzer.
- Helfen, wo Hilfe benötigt wird: Mit 47,7 Mio. Euro die Menschen beim Wohnen, Heizen und beim Pendeln entlastet. Zusätzlich erhalten die Gemeinden und Städte mit dem oö. Gemeindepaket eine kräftige Unterstützung zur Abfederung der steigenden Preise.
- Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet: Ab 2023 werden jährlich 200 Mio. Euro für einen neuen OÖ Zukunftsfonds bereitgestellt, um die digitale Transformation weiter voranzutreiben und Oberösterreich fit für die Zukunft zu machen.
- Ausbau des öffentlichen Verkehrs: Oberösterreich investiert erneut mehr Geld in den öffentlichen Verkehr als in den Individualverkehr und stellt 221 Millionen für moderne Verbindungen, Verkehrsmittel und Stationen bereit.
- Ausbau der Kinderbetreuung: Oberösterreich errichtet 500 zusätzliche Krabbelstuben-Plätze, 1.035 neuen Kindergarten-Plätze und schafft 95 neue Betreuungsgruppen in Krabbelstuben, Kindergärten und Horten.
- Soziale Verantwortung leben: Das Sozialbudget wird erneut erhöht und mehr als 460 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen. Bis 2025 sollen noch einmal 400 weitere Wohnplätze hinzukommen.
- Schnelles Internet: 41 Mio. Euro für den Breitbandausbau, um in noch mehr Regionen ein leistungsfähiges Internet zu ermöglichen.
- Leistbares Wohnen ermöglichen durch 303 Mio. Euro für Wohnbau-Investitionen.
- Regionale Nahversorgung sicherstellen durch 95 Mio. Euro für unsere Bäuerinnen und Bauern.
